Für die Einstufung von Abfällen spielt das Stoffrecht eine immer größere Rolle.
Foto: Foto: malp, fotolia.com

Recht Abfallrecht unter der Lupe

Arbeitskreis „Chemisierung des Abfallrechts“ durch DGAW gegründet

Die Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft e. V. (DGAW) ruft mit „Chemisierung des Abfalls“ einen neuen Arbeitskreis ins Leben, um bei der Entsorgung und Verwertung von Abfällen einen genaueren Blick auf das Chemikalien- und Stoffrecht zu werfen. Mit der Europäischen Chemikalienverordnung REACH sind Erzeuger, Hersteller und Vertreiber von Chemikalien dazu verpflichtet, die verwendeten oder enthaltenen Chemikalien zu registrieren. Gleichsam tragen sie auch die Verantwortung für die sichere Verwendung. Inwiefern ist das jedoch auf Abfälle aus diesen Herkunftsbereichen übertragbar?

Für beides – Erzeugnisse und Abfälle – existieren juristische Verordnungen im Hinblick auf enthaltene Chemikalien. Grundsätzlich müssen Abfälle laut REACH und CLP-Verordnung (Classification, Labelling and Packaging) nicht registriert, bewertet, zugelassen und beschränkt werden. Sobald es jedoch darum geht Abfälle auf ihre Gefährlichkeit zu prüfen, spielt das Stoffrecht eine bedeutende Rolle.

Die DGAW hat es sich mit der Initiative des Arbeitskreises zur Aufgabe gemacht, Abfallrecht und Stoffrecht miteinander zu vergleichen und Gemeinsamkeiten und Unterschiede abzuleiten. Die Absicht dahinter ist die Förderung des kreislaufwirtschaftlichen Gedankens, Recycling und Verwertung stets den Vorrang zur Entsorgung bzw. Beseitigung zu geben. Damit einher geht auch die präzisere Einstufung von Abfällen als „gefährlich“ oder „nicht gefährlich“. Oftmals wird in diesem Bereich noch zu wenig getan, um Abfälle, die Gefahrstoffe enthalten, durch geeignete und innovative Verfahren unschädlich zu machen. Dies führt dazu, dass sich die Recyclingquote nicht erhöht und somit auch wichtige Rohstoffe und Rezyklate verloren gehen.

Die Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft e. V. setzt sich für die Bildung eines kompetenten Netzwerkes im Bezug auf die Bereiche Produktverantwortung und Ressourcenschonung ein. Dafür kommen die unterschiedlichsten Berufsgruppen, Dienstleister und Lösungsanbieter regelmäßig zu Arbeitskreisen mit verschiedenen thematischen Schwerpunkten zusammen. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Kreislauf- und Rohstoffwirtschaft.

Quellen

Alle Angaben ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit