Für den Bereich „Verkehr und Wohnen“ enthält das geplante Klimaschutzgesetz von Bundeskanzlerin Angela Merkel detaillierte Maßnahmen. Die Kreislaufwirtschaft hingegen erhielt vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit durch das Klimakabinett, und das obwohl sie doch so viele Vorteile für Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft mit sich bringt. Ziel des kreislaufwirtschaftlichen Gedankens ist es, Abfälle auf ein Minimum zu reduzieren. Nach dem Erreichen der Lebensdauer eines Produkts bleiben die Materialien und Ressourcen innerhalb des Lebenszyklus so lange wie möglich im Umlauf.
Auch Michael Wiener, CEO des Unternehmens „DerGrünePunkt“, bemängelt den Gesetzesentwurf: „Als einer der zukunftsträchtigsten Wirtschaftszweige erhält die Kreislaufwirtschaft im Maßnahmenpaket mit Abstand am wenigsten Aufmerksamkeit – das ist schon ein starkes Stück“. Wiener wirft dem Kabinett vor, große Chancen zu vergeben und konstatiert: „Kreislaufwirtschaft spart CO₂ ein, schont wertvolle Ressourcen und schafft zukunftsfähige Arbeitsplätze. Wer dieses Potenzial ignoriert, agiert kurzsichtig.“
Das Maßnahmenpaket kümmere sich lediglich um das Potenzial „in der aeroben Stabilisierung von Deponien durch Belüftung“, so Wiener. Allerdings gäbe es Möglichkeiten, das Ganze noch viel weiter zu denken. „Eine Einsatzquote für Recyclingkunststoff etwa, mit der wir einen wesentlichen Beitrag zum Ressourcen- und Klimaschutz leisten könnten, fehlt völlig“, ergänzt Wiener.
Die Bundesregierung sieht im neuen Maßnahmenpaket die Chance, die 2015 vereinbarten Klimaziele des Pariser Abkommens bis 2030 zu erfüllen. Ein darauf abgestimmtes Gesetzespaket soll in den nächsten Monaten vorbereitet und beschlossen werden. „Es wäre ein fatales Zeichen, wenn die verantwortlichen Ministerien den Wert der Kreislaufwirtschaft weiter ignorieren und die dringend notwendige politische Unterstützung für die Kreislaufwirtschaft ausbleibt“, so Wiener abschließend.
Quellen
- Die Bundesregierung: Klimaschutzgesetz beschlossen. CO₂-Ausstoß verbindlich senken
- Handelsblatt.de: Das steht im neuen Klimaschutzgesetz der Bundesregierung
- kommunalwirtschaft.eu: Entscheidung des Klimakabinetts
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Die Klimakonferenz in Paris
- Merkur.de: Klimaschutzgesetz steht – doch das Ministerium schwächt einige Ziele ab – Kritik auch aus eigenen Reihen
- DerGrünePunkt: Entscheidung des Klimakabinetts:Minister ignorieren Potenziale der Kreislaufwirtschaft
